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Harmonie im Stadtparlament scheint passé
Artikel vom 04.05.2011 - 14.30 Uhr
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VersendenHarmonie im Stadtparlament scheint passé
Rosbach v. d. H. (sky). Noch am 27. März hatten die Rosbacher Parteien stolz auf die zurückliegenden Jahre geblickt, in denen lautes Parteiengezänk einem harmonischen Miteinander gewichen war. Ob das in Zukunft so bleiben wird, scheint nach der konstituierenden Sitzung am Montagabend allerdings fraglich. Anträge von SPD und Grünen auf Verkleinerung von Magistrat und Ausschüssen sorgten am Abend für heftige Debatten.
Eindeutige Verlierer dieser Regelung sind die Freien Demokraten. Sie sind nach der Änderung der Hauptsatzung wohl künftig nicht mehr im Magistrat vertreten. Auch die CDU wird wohl jeweils einen Sitz verlieren und - wie die SPD - zwei Vertreter im Magistrat stellen. Je einen Sitz erhalten voraussichtlich Grüne, puR und FWG. Zünglein an der Abstimmungs-Waage zur Änderung der Hauptsatzung war Helge Welker von den Piraten gewesen, der dem Linksbündnis die erforderliche Stimme Mehrheit verschaffte: Mit 16 zu 15 Stimmen votierte das Parlament für die SPD- und Grünen-Anträge.
Ursprünglich hatte der Magistrat nach Vorstellung der SPD acht Mitglieder betragen sollen. »Wir können uns aber vorstellen, dass die Zahl noch kleiner werden könnte«, gab SPD-Fraktionschef Hans-Peter Rathjens als Steilvorlage in Richtung Grüne zu verstehen. Deren Vorsitzender Peter Scholz reagierte prompt und nannte die Zahl sieben, bei der es - trotz heftiger Proteste von gegnerischer Seite - schließlich blieb. Sofern sich nichts anderes ergibt, dürften CDU (2) und Freie Wähler (1) sowohl im Magistrat als auch in den Ausschüssen einem Block von SPD (2) plus puR und Grünen (jeweils 1) gegenüberstehen. Lediglich in den Ortsbeiräten hätte die FDP dann noch die Möglichkeit, mitmischen zu können. Die Piraten haben aufgrund des Wahlergebnisses keinen Fraktionsstatus und haben sich auch für die Ortsbeiräte nicht durchsetzen können.
CDU kritisiert neues Linksbündnis
Die deutlich erkennbare Lagerbildung in rechts und links - zumindest in der konstituierenden Sitzung - blieb seitens der CDU nicht unkritisiert. »Wir stehen einem Bündnis von Parteien gegenüber, das sich seine Mehrheit mit Hilfe einer diffusen Partei wie den Piraten beschaffen muss«, ereiferte sich der neue CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Egerter. Scharf kritisierte er im Anschluss an die Sitzung einen Ausspruch von puR-Chef Herbert Wyrwoll. Dieser hatte im Verlauf der teils heftigen Debatte geäußert: »Wir können eine konservative Mehrheit nicht zulassen, weil der Wähler es anders gewollt hat.« Spätestens da habe puR sich »entlarvt«, hieß es aus CDU-Kreisen. Während Wyrwoll und die puR-Fraktionsvorsitzende Cornelia Launhardt beteuerten, Entscheidungen auch künftig auf die Sachbezogenheit konzentrieren zu wollen, ließ Egerter nicht locker: »Sie haben heute die Katze aus dem Sack gelassen. Jetzt sind wir wieder bei dem parteipolitischen Gezänk aus vergangenen Zeiten angekommen.« Damit sah er sich Seite an Seite mit der ausgebooteten FDP: »Die alten Zeiten der Sozialdemokratie in Rosbach sind wiedergekommen«, mutmaßte auch FDP-Fraktionschef Hans-Otto Jacobi. Er meinte nicht die Mehrheitsverhältnisse.
Sowohl von Paul Groetsch als auch von Walter Soff (FWG) hagelte es Kritik: »Vor fünf Jahren war es einhelliger Wunsch gewesen, dass alle im Parlament vertretenen Fraktionen auch einen Sitz im Magistrat bekommen«, so Groetsch. Die damals neu gegründete Partei der Grünen habe davon profitiert und unter dem Segen der übrigen Fraktionen einen Stadtrat gestellt und in den Ausschüssen mitarbeiten dürfen. »Jetzt nutzen die Grünen ihren Stimmenzuwachs durch die Ereignissen in Japan aus, um andere Parteien zu verdrängen.«
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