Sie sind hier: Startseite » Lokales » Städte und Gemeinden » Niddatal »

»Wir sehen das komplett anders«

  Anzeige

Artikel vom 06.08.2015 - 19.06 Uhr

»Wir sehen das komplett anders«

Niddatal (hed). Landrat Joachim Arnold (SPD) hat der Stadt Niddatal klargemacht, dass sie nicht mit der Breitband Main-Kinzig GmbH (BMK) kooperieren darf. Die BMK-Geschäftsführerin Sibylle Hergert sieht das anders.

hed_hergert_050815
Lupe - Artikelbild vergrössern
Sibylle Hergert
© pv
Arnold nennt zwei Gründe für sein Nein: 1. Die Stadt muss sich wegen des nicht fehlenden Haushalts freiwillige Ausgaben genehmigen lassen. 2. Die Kooperation sei aus vergaberechtlicher Sicht nicht möglich, da der Zuschuss von 250 000 Euro für eine Dienstleistung bezahlt werde und sich – im Gegensatz zum BIGO-Modell – kein Gegenwert im Haushalt wiederfinde. Die Breitband Main-Kinzig GmbH teilt diese Ansicht nicht, wie Hergert im WZ-Interview sagt.

Können Sie der Argumentation der Wetterauer Kommunalaufsicht nachvollziehen, dass eine Teilnahme Niddatals an der BMK aus vergaberechtlicher Sicht nicht möglich ist?

Sibylle Hergert: Wir sehen das komplett anders, denn selbstverständlich wurden die Vergabemöglichkeiten und der Prozess von uns mehrfach geprüft – und sind ja auch schon praktiziert worden. Der Hessische Städte- und Gemeindebund hat dies auch schon in einem Fall geprüft und für richtig befunden. Es ist natürlich ein komplexer Prozess, in den fachkundige Juristen involviert sind. Speziell das Thema Beihilfe überfordert viele, da haben wir auch Verständnis für mögliche Fehlinterpretationen. Wir stehen hier aber mit unseren Experten immer wieder gerne mit Rat zur Verfügung.

Wann könnten Sie mit den Arbeiten in Niddatal beginnen? Wann wären sie abgeschlossen?

Hergert: Im Grunde sofort. Mit der Kalkulation haben wir bereits Tiefbauangebote eingeholt und könnten sofort beauftragen. Geplant ist das Netz ja schon. Nach knapp vier Wochen Vorerkundigungen würden die Bagger rollen. In Niddatal wären rund 15 Kilometer Glasfaser zu verlegen, sodass wir für die Arbeiten etwa zehn bis zwölf Wochen veranschlagen. Weit vor Weihnachten wären damit alle Bürger bereits am Netz.

Zu welchen Konditionen könnten Niddataler ihr Angebot in Anspruch nehmen?

Hergert: Hier würden voraussichtlich die gleichen Bedingungen gelten wie im Main-Kinzig-Kreis. Unser Partner M-net aus München, eine kommunale Tochter mehrerer Stadtwerke, realisiert die Endkundendienste. Für etwa 35 Euro bekommt der Kunde 25 Mbit/s sowie eine Telefonie-Flatrate. Das ist ein sehr gutes Angebot, bedenkt man, dass heute viele Leute für wenige Mbit/s fast 40 Euro bezahlen.

In wie vielen Kommunen haben Sie bislang Glasfaserkabel verlegt?

Hergert : Im Main-Kinzig-Kreis haben wir 150 Ortsteile erreicht und damit bisher etwa 125 000 Haushalte erreicht. Etwa zehn Ortsteile werden in den nächsten Wochen noch folgen. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit wurden im Wetteraukreis zwei Ortsteile von Limeshain an unser Netz angeschlossen. Weitere Kommunen wie Niddatal stehen ebenfalls in Verhandlungen und haben Interesse signalisiert. Außerdem haben wir Grebenhain im Vogelsbergkreis versorgt.

Wie haben Sie es geschafft, dass der Breitbandausbau im Main-Kinzig-Kreis so schnell vonstatten gegangen ist?



Artikel Drucken Drucken  Versenden
Artikel vom 06.08.2015 - 19.06 Uhr
Social Networks
Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ MySpace  Del.icio.us
X Diesen Artikel versenden






* Bitte füllen Sie alle Felder aus.
Mehr zum Thema
DSL unterm Weihnachtsbaum
Breitband in Niddatal: »Lex Arnold« erregt die Gemüter
Niddatal verlässt die BIGO
Netzausbau: Niddatal muss auf Telekom hoffen
Leserkommentare
(08.08.2015 17:36)
Roland Gosebruch
@Ansgar_L
Sie unterliegen da einem Missverständnis. Es geht nicht darum, woher das Geld kommt. Spenden an die Stadt würden daher wohl auch nicht helfen. Es geht darum, dass die Stadt nach der Ansicht des Landrats für die BMK kein Geld ausgegeben darf. Die Zahlung an die BMK unterliegt der Genehmigungspflicht, ungeachtet der Mittelherkunft. Und diese Genehmigungspflicht gilt daher ohne genehmigten Haushalt auch dann, wenn Niddatal den Betrag aus der Portokasse zahlen könnte.
.
Zum Kasperltheater: Am 6. März 2016 sind Wahlen. Selbst kandidieren, gewählt werden, und es dann besser machen. Wie wär's damit?
(08.08.2015 16:52)
Ansgar_L
Alles eine Farce...
Wenn man, wie ich als "notmaler" Niddataler Bürger, die ganze Sache seit
Monaten verfolgt, fällt einem mittlerweile dazu nur noch folgendes ein: Kindergarten und Kompetenzgerangel...
Besucht man divere Stadtverordneten-Versammlungen fühlt man sich irgendwann nur noch wie beim Kasperltheater... Jeder hört sich gerne reden, will sich irgendwie profilieren und am Ende kommt nichts dabei heraus und der schwarze Peter wird immer schön an den nächsten weiter gereicht. Und diese Damen und Herren sollen die Niddataler Bürger vertreten.... Die damals ins Leben gerufene Aktion www.dsl-niddatal.de, an der sich einige Bürger Niddatals beteiligten, wurde nicht mal ansatzweise irgendwo erwähnt, geschweige denn irgendwie darauf eingegangen. Mit dieser Aktion wären vielleicht ein kleiner Teil der benötigten Gelder zusammen gekommen und man hätte mit dem Landrat auf einer ganz anderen Schiene diskutieren können. Aber da wir Niddataler nun wenigstens kein schnelles Internet bekommen, sind zumindest die Steuern mal kräftig erhöht worden. Das alles ist doch nur noch Verarsche der Niddataler Bürger! ?
(07.08.2015 14:30)
Roland Gosebruch
@ Nidda-Taler (2/2)
[...]
In Sachen Breitband wird es vermutlich vor einem endgültigen Bescheid des Landrats noch Gespräche geben. Dass sich am Ergebnis noch etwas ändern könnte, nachdem der Landrat in der Presse so vorangeprescht ist, wird man leider bezweifeln müssen. Zwar könnte die Stadt dann gegen diesen Bescheid klagen, aber was nutzt uns ein Urteil in 4 Jahren? Das weiß man auch in Friedberg. Mit den vom Magistrat gut vorgebrachten schlüssigen Sachargumenten scheint beim Landrat kein Durchkommen. Ich bin seit fast 20 Jahren Anwalt in einer großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und habe in dieser Sache eines festgestellt: Was ich bislang an schriftlichen Zwischenstellungnahmen von Kommunalaufsicht und RP zum Niddataler Breitband gesehen habe, bräuchte man bei uns nicht als Arbeitsergebnis vorzulegen. Entweder würde man sehr schnell besser werden oder sehr schnell woanders sein. Es ist schon schade, dass eine für Niddatal so wichtige Entscheidung von der Aufsicht auf qualitativ so überschaubarem Niveau getroffen wird.
(07.08.2015 14:30)
Roland Gosebruch
@ Nidda-Taler (1/2)
Tja, was können die Bürger tun, wenn schon die Stadtverordneten nur begrenzt Einfluss auf die Ursachen haben? Den Entscheidungsträgern in Kreishaus und Rathaus die eigene Meinung mitteilen, zum Beispiel, auch wenn direkte Auswirkungen nicht sicher sind. Sich auch außerhalb von Wahlkämpfen stärker für das politische Geschehen der Stadt interessieren und sich mehr einbringen. So wissen viele immer noch nicht, wie schlecht es finanziell um Niddatal steht und dass die geplante Konsolidierung vor allem auf Steuer- und Gebührenerhöhungen basiert, die dann alle tragen müssen. Mehr Eigeninitiative zeigen (Fördervereine, Dorfentwicklungsvereine, usw.), statt für so vieles Forderungen an die Stadt zu stellen. Erst wenn Niddatal finanziell saniert ist, können Dinge auch wieder gestaltet werden.
[...]
(07.08.2015 12:46)
Dirk.Schneider
@ Rechner
Der "Zuschuss durch BI Ansatz" liegt der Verwaltung bereits seit einiger Zeit als Vorschlag vor. Siehe www.dsl-niddatal.de
.
Mehr zum Interesse der Verwaltung am besten direkt bei der BI erfragen...
(07.08.2015 12:41)
Roland Gosebruch
@Rechner
Einen gemeinnützigen Förderverein zu gründen, der Geld für Breitband einsammelt - das geht natürlich.
.
Allerdings müsste die BMK dann auch bereit sein, Zahlungen nur vom Verein zu verlangen und nicht (hilfsweise) von der Stadt. Ob die BMK das macht?
.
Außerdem dürfte es einige Zeit dauern, bis ein solcher Verein EUR 250.000 eingesammelt hätte. Falls er es überhaupt schafft.
(07.08.2015 12:34)
Nidda-Taler
Was heisst das konkret?
Ich schätze Ihre strukturierten Ausführungenwirklich sehr, werter Herr Gosebruch, aber was heisst das jetzt konkret? Niddatal wird ob kämmererhafter Nachlässigkeit und landratsmässiger Hoffart in Sachen Internet mit Paläotechnologie ausgestattet bleiben. Ist die Tür wirklich zu? Was bleibt, ausser nächstes Jahr den Richtigen zu wählen, zu tun? Wie soll sich eine positive Stimmung ggü. anderen (Fremden) entfalten, wenn der Bürger nicht mal sein ureigenstes Vorhaben/Recht umsetzen kann? Wenn diese Antibürgerpolitik Bestand hat, braucht man sich nicht zu wundern, wenn es zu Poltikverdruss, Neid und Hass kommt......
(07.08.2015 12:14)
Rechner
Geht das?
Kann man nicht eine BI/Verein gründen und das Geld sammeln und der Stadt zur Verfügung stellen?
Den Mehrwert, den man für ein "Upgrade" bekommt ist erheblich.
Das ist alles ein unglaublicher Witz!
Niddatal gehört in Schilda umgetauft.
(07.08.2015 11:29)
Roland Gosebruch
Arnolds Märchenstunde (2/2)
[...]
Entweder darf eine defizitäre Kommune dafür Geld in die Hand nehmen oder sie darf es nicht. Warum sollte es auf die Ausgestaltung und Umsetzung ankommen? Warum sollte es auf die Bilanzierung ankommen, die Relitäten nur abbilden, nicht aber schaffen kann? Wenn dann die einzig erlaubte Möglichkeit auch noch gerade das Lieblingskind und Hauptwahlversprechen des Landrats sein soll, kann man schon ins Zweifeln kommen.
.
In seiner PM hat der Landrat Niddatal ja aber schon faktisch aus der BIGO hinaus geworfen, bevor die Stadt überhaupt eine Kündigung ausgesprochen hat. Wie soll man mit so jemandem verhandeln?
.
Am 6. März 2016 können die Niddataler bei den Kommunalwahlen ihre "Dankesschreiben" in die Wahlurnen abgeben. Hoffentlich erinnern sie sich dann noch daran, aus welcher Richtung sie von der Zukunft abgeschnitten wurden.
(07.08.2015 11:27)
Roland Gosebruch
Arnolds Märchenstunde (1/2)
Auch in seiner neuen Pressemitteilung versteckt sich der Landrat hinter dem RP, Scheinargumenten und Fehlinformationen.
.
Das Thema Vergaberecht ist nur eine Nebelkerze. Weder hat sich das RP eindeutig postitioniert noch ist der Vortrag des Landrats juristisch überzeugend.
.
Das Thema Haushaltsrecht ist im Grundsatz ein ernstes Problem. Der Bürgermeister und Kämmerer hat seit einem geschlagenen Jahrzehnt die damals gesetzlich festgelegte Umstellung der Buchführung und Rechnungslegung von der veralteten Kameralistik auf die moderne Doppik verschlafen. Da liegt die eigentliche Ursache. Deshalb braucht Niddatal überhaupt eine Genehmigung des Landrats. Jetzt werden die Bürger dafür bestraft. Allerdings wurde vom Landrat immer noch keine nachvollziehbare und schlüssige Begründung dafür vorgebracht, warum Internet über die BMK böse und nur das Internet über die BIGO gut sein soll. Der Unsinn mit dem Miteigentum am Netz kann es ja wohl nicht sein.
.
Angeblich soll es an der unterschiedlichen Verbuchung der Zahlung liegen (BMK: Zuschuss, BIGO: Gesellschaftsanteil). Abgesehen davon, dass Kommunen gezahlte Investitionszuschüsse auch in der Bilanz aktivieren (also genau wie Gesellschaftsanteile), geht es doch inhaltlich um die Durchführung einer Aufgabe, nämlich der Versorgung der Bürger mit schnellem Internet.
[...]
(07.08.2015 11:25)
Nidda-Taler
Wer sagt denn
daß das wahr ist? Hat jemand schon mal die Aussage überprüft? Was sagt das RP? Nicht die Pressestelle selbst sondern die zuständigen Refreatsleiter o.ä. müssten mal Exekutivmeinung beisteuern. Ist dem wirklich so oder will hier einer sein Prestigeprojekt durchboxen?
(07.08.2015 09:37)
grübel
WZ 7.8.2015
Antwort vom Landrat inklusive Hinweis wegen Entscheidung des RP DARMSTADT was Vergabe betraf. Wenn das so stimmt hat die Jungmanagerin sich ordentlich vergallopiert mit ihren Behauptung wenn nicht der Landrat.
Eventuell liebe WZ erstmal beide Seiten anhören und dann einfach die Pressestellte des RP DARMSTADT anschreiben. So langsam kommt man bei den Artikeln hier ins Gefühl das einige Schreiber nach Anzahl ihrer Artikel nur bezahlt werden.
(07.08.2015 09:24)
Dirk.Schneider
"Lex Arnold" gegen die Bürger
Das Vergaberecht wurde nicht nur von Fachjuristen geprüft und als einwandfrei bewertet. In Limeshain wurde das vorgesehene Vergabeverfahren mit Zustimmung aller beteiligten Behörden umgesetzt. Das vergaberechtliche Argument bricht also schnell zusammen.
.
Das haushaltsrechtliche Argument bleibt. Aufgrund der desolaten Finanzlage und der seit 2008 fehlenden Abschlüsse, benötigt Niddatal eine Einzelgenehmigung. Diese will der Landrat für eine Zahlung an seine Bigo erteilen lassen, nicht aber für eine Zahlung an die BMK - weil Niddatal bei der BMK kein Eigentum am Netz erwirbt.
.
Eigentum am Netz erwirbt Niddatal aber auch bei der Bigo nicht. Niddatal beteiligt sich als Kleininvestor an einer Beteiligungsgesellschaft, die ihrerseits Minderheitsgesellschafter der Bigo ist. Und diese Bigo wird Eigentümer des Netzes. Ich habe in einen Aktienfonds investiert. Der hält Anteile der Telekom. Nach dem Landrat wäre ich jetzt Eigentümer des Telekom-Netzes…
.
Bleibt also ein „Lex Arnold“ für die Bigo und gegen die Bürger. Und zu gegen die finanzielle Konsolidierung, da ohne vernünftige Netzanbindung die Vermarktung der aktuellen Neubaugebiete erschwert wird.
(07.08.2015 09:02)
Nidda-Taler
Auch wenn
ich bei solch markigen Aussagen smarter Jungmanagerinnen vorsichtig bin, spricht doch einiges für die Inkompetenz seiner Durchlaucht Joachim I. Dieser Artikel ist eigentlich Salz in die Wunden der Niddataler, da das schnelle Internet greifbar und doch unerreichbar ist. Wie kommt man aus dieser verfahrenen Situation wieder heraus? Am besten Landrat, Kommune und Provider setzten sich an einen Tisch un fangen bei Null an, ohne nachtragend zu sein zu verhandeln. Ist das in der Politik überhaupt möglich? Ja! Siehe Kuba/USA und den Atomkompromiss mit dem Iran....
(07.08.2015 08:32)
Stratocaster
Autsch
Nur mal vorausgesetzt, dass die vollmundigen Aussagen von Frau Hergert stimmen, dann kann man eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass da juristische Dilettanten, eben NICHT fachkundige Juristen auf Seiten des Wetteraukreises am Start sind. Oder aber, man WILL es aus anderen Gründen nicht und schiebt die besagten Gründe vor. Das wäre dann Betrug am Wähler. Noch vor Weihnachten könnte man schnelles Internet haben, während die BIGO 7 Jahre gebraucht hat, um zu einem Status zu gelangen, der eigentlich immer noch vor dem Nichts steht. Also bei dem Tempo dürften wir uns dann in rund 10 Jahren dann auf ein schnelles Netz freuen. Hier ein Unternehmen mit Zug und Plan, da eine Dilettantentruppe, die es nicht eilig hat und auch immer noch sehr planlos erscheint, so stellt sich das dar.
Kommentar schreiben
Impressum Kontakt AGB Nutzungsbedingungen Datenschutz
TopSeitenanfang