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Niddatal verlässt die BIGO

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Artikel vom 23.07.2015 - 12.36 Uhr

Niddatal verlässt die BIGO

Niddatal (hed). Eine Hintertür wollte die CDU nicht auflassen. Die Stadt Niddatal setzt auf eine Karte und bleibt bei ihrem Votum für die Breitband-Main-Kinzig-GmbH (BMK). Um ein deutliches Zeichen zu setzen, beschloss das Parlament am Montagabend zudem den Austritt aus der Wetterauer Breitbandgesellschaft BIGO.

Gegenstimmen der SPD und einiger Grüner reichten nicht aus, um den CDU-Antrag abzulehnen.

Auch Bürgermeister Dr. Bernhard Hertel hatte noch versucht, auf einen Beschluss hinzuwirken, der es ermöglicht, die Option BIGO zu ziehen, sollte Landrat Joachim Arnold (SPD) in seiner Funktion als Kommunalaufsicht die für DIE BMK nötigen 250 000 Euro nicht genehmigen (die WZ berichtete). Er geht gleichwohl davon aus, dass der Landrat seine Meinung ändert. So habe die Stadt mit dem ebenfalls in der Sitzung verabschiedeten Konsolidierungsprogramm ihre Sparabsichten verdeutlicht, außerdem liege die Eröffnungsbilanz vor. Lediglich bei den Jahresabschlüssen hinke man hinterher. »Wir könnten uns das finanziell leisten. Von daher dürfte eine Einzelgenehmigung ausgesprochen werden.« Arnold hatte diese mit Verweis auf die vorläufige Haushaltsführung Niddatals bislang nicht in Aussicht gestellt. CDU, Grüne und FDP sahen schon eine »Lex Arnold«, sollte der Landrat im Gegenzug eine Kreditaufnahme für die BIGO-Kapitalerhöhung (vorerst 135 000 Euro) absegnen.

Telekom macht BIGO zu schaffen

Dieses Szenario wurde durch den Austritt nun ad acta gelegt. Hertel hatte zuvor angemerkt, dass die BIGO für die Kapitalerhöhung eine Frist bis zum 27. Juli gesetzt habe. »Hätten wir bis dahin nicht gezahlt, sondern erst später, wären wir beim Ausbau wohl als letzte Kommune dran gewesen.«

Der Appell von Andreas Momberger (SPD), die Stadt sollte sich für die sichere Variante (BIGO) entscheiden – auch wenn dann erst in ein paar Jahren Glasfaser komme – verhallte ungehört. »Wir bleiben bei der Entscheidung. Auch auf die Gefahr hin, dass der Landrat es nicht genehmigt«; sagte Markus Nikleniewicz (Grüne).

CDU-Vertreter äußerten sich nach der Sitzung skeptisch, »ob es die BIGO nach der Kommunalwahl überhaupt noch gibt«. Denn offenbar ist dadurch nun die Telekom wach geworden. Der Konzern forciert derzeit den Ausbau auch in Gebieten des ländlichen Raums, die er bisher nicht beachtet hat. In Wöllstadt und Friedberg etwa hat die Telekom nun den Ausbau im ganzen Stadtgebiet angekündigt – obwohl davon im Markterkundungsverfahren vor der BIGO-Gründung keine Rede war. Die Wetterauer Breitbandgesellschaft hat daher bereits eine Beschwerde bei der Bundesnetzagentur eingereicht.

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Artikel vom 23.07.2015 - 12.36 Uhr
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Breitband in Niddatal: »Lex Arnold« erregt die Gemüter
Leserkommentare
(31.07.2015 14:45)
Nidda-Taler
Kalter Kaffee
Bitte hier lesen:
http://www.wetterauer-zeitung.de/Home/Kreis/Staedte-und-Gemeinden/Niddatal/Artikel,-Netzausbau-Niddatal-muss-auf-Telekom-hoffen-_arid,585286_regid,3_puid,1_pageid,84.html
(31.07.2015 11:20)
Rechner
Na toll
Klasse, jetzt bekommt Niddatal wohl als letzter Breitbandanschluss.
Wieder so ne Rathausposse.
Jetzt wird auch noch argumentiert, dass man bei der Verlegung des Kabels von Wöllstadt nach Roggau hoffentlich für "lau" mit angeschlossen wird. Hier wäre vielleicht das Studium einer Landkarte angebracht. Wo liegt denn hier Assenheim, Bönstadt und Kaichen "auf dem Weg"?
Bei diesem Thema sollten die Bürger mal auf die Straße gehen!
Wie will die Stadt denn Grundstücke vermarkten (schneller Internetanschluss ist inzwischen auch ein Argument!)?
(24.07.2015 07:55)
Dirk.Schneider
Na ja,
ob die BIGO eine Breitbandanbindung irgendwann einmal hin bekommt ist fraglich. Deshalb war eine klare Willensbekundung zur BMK sinnvoll. Der Austritt aus der BIGO dürfte aber eine spätjuvenile Übersprungshandlung gewesen sein. Im Gegensatz zur Ablehnung der Kapitalerhöhung hat der zur Folge, dass Niddatal unter aller Peinlichkeit zur BIGO zurück kriechen muss, wenn sich der parteiinterne Klüngel durchsetzt und der Landrat sein „Lex Arnold“ bekommt.
.
Ich kann mir zwar immer noch nicht vorstellen, dass der Landrat wirklich Alles dransetzt, um sein Prestigeprojekt gegen Vernunft und Willen der Kommune durchzusetzen. Gleichzeitig habe ich inzwischen aber oft genug gesehen, dass Partei- und persönliche Prestigeinteressen weit über allem Anderen rangieren. Und Niddatal schuldet dem Landrat noch etliche Gefälligkeiten aus den letzten Haushaltsgenehmigungen.
.
Also Daumen drücken. Und wenn’s schief geht, bei der nächsten Wahl überlegen, ob das alles so sein musste...
(23.07.2015 16:55)
Nidda-Taler
Jawoll
Genau so hätte ich es auch gemacht... Respekt!!!! Das nenne ich mal ein Bekenntnis! Ganz oder gar nicht!!!!!!!!!
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