Bürgermeister Hertel denkt über SPD-Mitgliedschaft nach

Artikel vom 02.02.2010 - 09.00 Uhr

Niddatal-Bönstadt (udo). Der Neujahrsempfang der SPD im Bürgerhaussaal ging mit einer kleinen Sensation zu Ende. Der parteilose, von den Sozialdemokraten unterstützte Bürgermeister Dr. Bernhard Hertel versicherte, über eine Mitgliedschaft in der Partei nachzudenken. Das allerdings nur dann, »wenn die SPD wieder mehr für den kleinen Mann tut«. Stadtverbandschef Lutz Sierach beteuerte, Hertels Kritik an der »unsozialen« Politik der Sozialdemokraten in den vergangenen zehn Jahren könne sich unmöglich auf die SPD Niddatal beziehen.

Der gemischte Chor »BönCanto« sorgt beim Abend der harten Fakten für beschwingte Unterhaltung. (Foto: Dickenberger)

Einige Plätze blieben frei - vielleicht wegen dem nasskalten Schneetreiben, möglicherweise aber auch wegen dem gleichzeitig stattfindenden Vortrag des früheren SPD-Fraktionssprechers Frank Uwe Pfuhl im Assenheimer Alten Rathaus - übrigens über Giftpflanzen. Die Redebeiträge beim Empfang waren nicht giftig, aber allesamt geprägt von der schwierigen finanziellen Situation der Kommunen. Immerhin sorgte »BönCanto«, die gemischte Formation der Germania Sängerlust, für Unterhaltung. Unter Leitung von Vizedirigent Jan Frische sang der Chor über das Wesen der Liebe und des Glücks sowie verwandte Materien.

Zu Beginn der Zusammenkunft kritisierte Ortsbezirkschef und Stadtrat Erhard Reiter das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und bezeichnete es als »wahres Unwort des Jahres«. Die Kommunen bringe die Regierung dadurch immer weiter in Schwierigkeiten. Alle städtischen Leistungen kämen auf den Prüfstand. Doch Niddatals SPD-Fraktion werde, »auch ohne Mehrheit darauf achten, dass es zu keinem Harakiri kommt«.

Der parteilose Bürgermeister Hertel war kurzfristig für Landrat Joachim Arnold als Gastredner gewonnen worden. Vor den Genossen lobte Hertel die Qualität des Chors, der Niddatal kulturell bereichere, und sprach sich für weitere Leistungen der Stadt bei den freiwilligen Aufgaben aus: »Einen kulturellen Kahlschlag wird es mit mir nicht geben.« Gerade dort könne man mit kleinen Mitteln viel erreichen.

Anschließend skizzierte er, wie sich die Belastungen durch die Finanzkrise auf Niddatal auswirkten. Derzeit kristallisiere sich ein Defizit von zwei Millionen Euro für den Haushalt des laufenden Jahres heraus. Das heimische Gewerbe sei nach Möglichkeit bei der Vergabe von Aufträgen aus dem Konjunkturförderprogramm berücksichtigt worden. Freilich müssten in den nächsten Jahren die Schulden bedient werden.

Beim Bemühen um eine Konsolidierung stellten die Personalausgaben ein »Riesenproblem« dar, da die Kindertagesstätten neue Mitarbeiterinnen einstellen müssten. Mit einer Vereinfachung der Verwaltung und der interkommunalen Zusammenarbeit könne gespart werden. Eindringlich sprach der Bürgermeister sich für den Erhalt der gemeinsamen Sozialstation aus, da diese hauptsächlich »Menschen mit kleinem Einkommen zugute kommt«.

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Artikel vom 02.02.2010 - 09.00 Uhr

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