SPD stellt Bedingung für Biogasanlage

Artikel vom 19.07.2010 - 12.00 Uhr

Karben (pm). Als »wichtigen Schritt in die richtige Richtung« hat die SPD den geplanten Bau einer Biogasanlage am Marienhof in Groß-Karben bezeichnet.

Im Pressedienst schreibt der stellvertretende Vorsitzende Helge Gottschalk, »die Nutzung von erneuerbaren Energien ist zu fördern, dazu gehören Biogasanlagen, die mit Bioabfällen betrieben werden«. So stehe es in den Leitlinien der Partei, betont Gottschalk, der Mitglied im Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur ist. Deshalb werde das Projekt von der SPD begrüßt. Aber es dürfe nicht zu Lasten anderer gehen, ergänzt er und verweist erneut auf die Leitlinien der Partei, die vorgeben, dass alle Projekte der Stadt vor der Realisierung auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft werden müssten. »Aus diesem Grund haben wir im Ausschuss gesagt, dass wir dem Bau der Biogasanlage nur zustimmen können, wenn der dadurch aufkommende zusätzliche Verkehr nicht zu Lasten der Groß-Karbener Bevölkerung geht.« Ohne Nordumgehung werde das kaum möglich sein, die Verpflichtung der Anlieferer und Abholer auf vorgegebene Routen hält Gottschalk auf Dauer nur für bedingt durchsetzungsfähig. »Zum Betrieb einer solchen Anlage gehört auch eine ausreichende Verkehrsinfrastruktur, die nur nach der Realisierung der Umgehung gegeben ist. Das Baurecht für die Nordumgehung ist deshalb für die SPD Voraussetzung für die Zustimmung zur Biogasanlage. Wir fordern deshalb den Magistrat auf, kurzfristig für eine verbindliche Zusage, am besten schriftlich, vor der nächsten Stadtverordnetensitzung zu sorgen.« Da der Planfeststellungsbeschluss für die Nordumgehung vom Verkehrsministerium für diesen Sommer versprochen wurde, und danach noch zwei Wochen Einspruchfrist bestehe, wäre danach das Baurecht gegeben, sofern es keine Klagen gibt. Diesen Zeitraum sollte man laut Gottschalk abwarten, um danach eine für alle akzeptable Lösung zu beschließen.

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Artikel vom 19.07.2010 - 12.00 Uhr

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