Koalition mit Mehrheit im Echzeller Gemeindevorstand

Artikel vom 05.05.2011 - 10.35 Uhr

Echzell (chh). Obwohl der SPD laut Kommunalwahlergebnis vom 27. März drei Sitze im Gemeindevorstand zustehen, müssen die Sozialdemokraten einen Platz an die Freien Wähler abgeben.

Bürgermeister Dieter Müller (hinten links) mit dem neuen Gemeindevorstand (v. l.): Hans J. Hahn, Kurt Repp, Hugo Reitz, Werner Müller, Heinz Bernadelli und Martin Rüb. (Fotos: chh)

Das hat die konstituierende Sitzung am Montagabend in der Horlofftalhalle ergeben. Zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung wählten die Parlamentarier Holger Scharf von der SPD. Neben dem Gemeindevorstand standen auch die Wahlen für die Verbandsvertreter auf dem Programm.

Da CDU, Grüne und FWG eine gemeinsame Liste für die Wahl des Gemeindevorstands eingereicht hatten, schaffte es neben dem Ersten Beigeordneten Werner Müller, Martin Rüb (beide CDU), Heinz Bernadelli (Grüne), Hans J. Hahn und Kurt Repp (beide SPD) auch Hugo Reitz von der FWG in den Vorstand. Zum Bedauern der SPD.

»Durch die Listenverbindung muss die SPD einen Sitz an die FWG, den klaren Verlierer der Wahl, abgeben. Sie setzen sich mit dieser Entscheidung über den Wählerwillen hinweg, der für die FWG im Gemeindevorstand keinen Platz vorgesehen hat«, sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Hans Hermann Stete. Marisa Lipp, Fraktionsvorsitzende der CDU, konterte, dass es für Demokratie und Meinungsfreiheit spreche, wenn alle Parteien im Gemeindevorstand säßen. »Dann kann sich keiner mehr verstecken.« Bastian Moos, der neue Fraktionsvorsitzende der Grünen, begründete das Vorgehen seiner Partei vor allem mit dem Verhalten der SPD während ihrer 40-jährigen Alleinherrschaft. »Da sind üble Dinge passiert, vieles war unter der Gürtellinie. Daher sind wir der SPD gegenüber skeptisch.« Zudem wolle man durch die Verteilung im Vorstand einen »Wettbewerb der Ideen« starten und die Ausschussarbeit verstärken.

Vor der Vereidigung mussten Müller, Rüb, Reitz, Hahn und Repp ihr Mandat ablegen, für sie rücken ins Parlament Daniel Richter und Jens Herrenröther von der CDU, Ralf Winter und Robin Siering von der SPD sowie Lothar Mossmann von den Freien Wählern.

Einstimmig verlief die Wahl des neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Holger Scharf von der SPD wurde zum Nachfolger von Martina Schild (CDU) gewählt.

Nicht ganz so einfach war die Wahl der Stellvertreter: Um eine geheime Wahl zu umgehen, bildeten die Fraktionen eine gemeinsame Liste, anhand der Hans Hermann Stete (SPD), Martina Schild (CDU), Bastian Roos (Grüne) und Manfred Hihn (FWG) gewählt wurden.

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