RSS-Feeds
Login-BereichArtikel vom 23.06.2010 - 03.00 Uhr
Drucken
VersendenKita-Gebühren bleiben stabil
Echzell (dab). Bis die Gemeindevertreter am Montagabend den Beschluss fassten, dass die Kindergarten-Gebühren nur für die unter Dreijährigen erhöht werden, dauerte es eine Weile. Das lag nicht an der Vorlage des Gemeindevorstands, der wegen »stark gestiegener Kosten« bei der Betreuung Satzungsentwürfe mit Erhöhungen von 10, 30 und 50 Prozent vorgelegt hatte.
Vielmehr wunderte sich SPD-Fraktionsvorsitzende Brunhilde Bächt-Strasdas öffentlich über drei E-Mails der Koalitionsfraktionen mit diesem Inhalt: Man plädiere für eine Erhöhung der Kita-Gebühren um 30 Prozent, wolle diese Entscheidung aber nur treffen, wenn die Opposition mitziehe. Diese Steilvorlage nutzte Bächt-Strasdas mit sichtlichem Genuss aus. CDU, FWG und Grüne hätten in den letzten Jahren »nicht den geringsten Wert« auf die Zustimmung der SPD gelegt. »Im Gegenteil haben Sie unsere Sachargumente nur milde belächelt oder ins Lächerliche gezogen.« Dass der Gestaltungswille ausgerechnet bei der Gestaltung der Kita-Gebühren Halt mache, liege wohl daran, dass es sich um eine unpopuläre Entscheidung handele. Als die SPD die Verantwortung in Echzell getragen habe, habe sie auch unpopuläre Entscheidungen treffen müssen. »Wir haben uns immer unserer Verantwortung gestellt«, so Bächt-Strasdas. Ihre Fraktion lehne eine Erhöhung ab, solange im Haushalt noch Mittel für lediglich wünschenswerte und nicht notwendige Projekte stünden, etwa einen Bolzplatz oder Wasserspielplatz in Bingenheim.
Zu der versuchten Absprache sagte CDU-Fraktionschefin Bettina Mühl, eine interfraktionelle Abstimmung sei nicht möglich gewesen. Der SPD wolle die Koalition als unverantwortlich und Gebühren-Erhöher darstellen. Dabei müsse die Koalition die schlechte Politik des Bürgermeisters ausbügeln. Mühl stellte einen Änderungsantrag, laut dem sich an den Gebühren nichts ändern sollte, der mit den Koalitionsstimmen angenommen wurde.
Einigkeit herrschte dahingehend, für die Betreuung unter Dreijähriger einen Aufschlag von 50 Prozent des Grundbetrags zu erheben. Einstimmig fiel auch das Votum aus, ab September in der Kita Lilliput auch Kinder ab einem Jahr zu betreuen.
Zu der versuchten Absprache sagte CDU-Fraktionschefin Bettina Mühl, eine interfraktionelle Abstimmung sei nicht möglich gewesen. Der SPD wolle die Koalition als unverantwortlich und Gebühren-Erhöher darstellen. Dabei müsse die Koalition die schlechte Politik des Bürgermeisters ausbügeln. Mühl stellte einen Änderungsantrag, laut dem sich an den Gebühren nichts ändern sollte, der mit den Koalitionsstimmen angenommen wurde.
Einigkeit herrschte dahingehend, für die Betreuung unter Dreijähriger einen Aufschlag von 50 Prozent des Grundbetrags zu erheben. Einstimmig fiel auch das Votum aus, ab September in der Kita Lilliput auch Kinder ab einem Jahr zu betreuen.
Social Networks
Kommentar schreiben
Nachrichten aus der Region
Seitenanfang