Keiner will im Parlament Schriftführer sein

Artikel vom 03.11.2009 - 21.06 Uhr

Echzell (arc). Notgedrungen flink waren die Gemeindevertreter am Montagabend bei einer - im wahrsten Sinne des Wortes - unbeschreiblichen Sitzung. Nach rekordverdächtigen fünf Minuten schloss die Vorsitzende Martina Schild die Zusammenkunft, die sie gerade erst eröffnet hatte - trotz umfangreicher Tagesordnung. Grund für das vorzeitige Ende: Es fand sich kein Schriftführer - und ohne den darf laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) nicht getagt werden.

Direkt nach der Begrüßung und den Glückwünschen für die Geburtstagskinder im Gremium hatte Schild in die Runde gefragt, ob jemand für das Amt des stellvertretenden Schriftführers kandidieren wolle. Auch die Zuschauer der Sitzung waren angesprochen. Trotz gezielter Nachfrage bei den Fraktionen von SPD, CDU, FWG und den Grünen erklärte sich keiner dazu bereit, woraufhin Schild die Sitzung mit der Bemerkung schloss, es werde nun eine »Ausschreibung« für dieses Ehrenamt im Mitteilungsblatt der Gemeinde geben.

Dabei hatten die Gemeindevertreter erst in der vorangegangenen Sitzung am 12. Oktober einen stellvertretenden Schriftführer gewählt, nachdem die bisherigen Ehrenamtlichen wegen schwebender Prozesse ihr Amt niedergelegt hatten (wir berichteten). Damals jedoch war versäumt worden, die Wahl auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen - womit sie ungültig war.

Bürgermeister Dieter Müller bezeichnete die Sitzung als »Armutszeugnis« für Schild. Die Vorsitzende- so stehe es in der HGO - wäre in der Lage gewesen wäre, einen stellvertretenden Schriftführer zu bestimmen. »Wenn sie schon keinen unbedarften Bürger herauspicken wollte, hätte sie zumindest jemanden aus den Reihen der Fraktionen verpflichten können«, sagte der Bürgermeister.

»Hatte die Hoffnung, jemand meldet sich«

Die Zwangsverpflichtung eines Fraktionsmitglieds hätte am Ergebnis auch nichts geändert, hält Schild entgegen. Sie habe dreimal in die Runde gefragt und die Fraktionsvorsitzenden direkt angesprochen. Wenn sich dann niemand melde, sei auch eine Zwangsverpflichtung keine Lösung. Den nun beschrittenen Weg, die Stelle öffentlich »auszuschreiben«, halte sie für den besseren. Da sie die Hoffnung gehabt habe, ein Politiker würde sich bereit erklären, habe es zuvor keine öffentliche Aufforderung gegeben, sich zu bewerben.

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