Landtag-Besuch bei Tobias Utter

Artikel vom 04.01.2010 - 08.33 Uhr

Bad Vilbel/Wiesbaden (süd). »Wieviel Geld gibt die Regierung für Senioren aus?« Eine Frau aus Karben stellt diese Frage dem Landtagsabgeordneten Tobias Utter. Er kann die Frage nicht aus dem Stegreif beantworten, denn es gibt auf Landesebene keinen eigenen Topf für Seniorenarbeit, die Mittel sind über verschiedene Posten verteilt.

Landtagsabgeordneter Tobias Utter (l.) erläutert den Besuchern aus Karben die Arbeitsweise des Landtags und beantwortet Fragen. (Foto: Südhoff)

»Aber ich kann eine Anfrage an die Regierung stellen«, nimmt der Christdemokrat die Anregung der Seniorin auf. Seit zwei Jahren sitzt der Bad Vilbeler im Landtag, wird im Januar 2008 erstmals gewählt, ein Jahr später - nach aufregenden Monaten in der Landespolitik, als Andrea Ypsilanti versuchte, eine SPD-geführte Landesregierung zu stellen - wird der 47-Jährige bestätigt. Die Wetterauer Zeitung besuchte den direkt gewählten Abgeordneten für den Wahlkreis 25 (Wetterau I) in Wiesbaden und schaute ihm bei seiner Arbeit über die Schulter.

Plenarsitzung, dritte Lesung des Haushalts für das kommende Jahr. Tobias Utter sitzt neben dem Landtagspräsidenten am Kopf des Plenarsaals, er ist einer von zwei anwesenden Schriftführern mit genau zugeteilten Aufgaben. Nach einer Stunde wird er abgelöst, ist erst am Nachmittag wieder dran.

Jetzt hat er Zeit für seine Besuchergruppe, die Senioren-Union aus Karben um Alfons Bachmann. Während die Karbener zu Schnittchen und Kaffee greifen - bereitgestellt von der Landtagskantine, bezahlt vom Abgeordneten - erzählt der Vilbeler von der Landespolitik, von den Plenardebatten und dem Behindertengleichstellungsgesetz. Hier ist er als behindertenpolitischer Sprecher seiner Fraktion in der Debatte gefragt, wenn es um die Aktualisierung eines Gesetzes geht.

Ein Pflichttermin ist die Fraktionssitzung jeden Dienstag. Er habe bisher nur einmal gefehlt - wegen des Bad Vilbeler Marktes. Während die meisten Abgeordneten in zwei Ausschüssen vertreten sind, gehört Utter gleich vieren an: Arbeit, Familie und Gesundheit, Wissenschaft und Kunst, Europa sowie dem Petitionsausschuss, der sich pro Monat mit über 100 Eingaben von Bürgern befassen muss. Vier Ausschüsse seien ein bisschen viel, aber jungen Abgeordneten werde das zugemutet, erklärt der Christdemokrat den Karbenern. Als Schriftführer gehört er außerdem dem Ältestenrat des Parlaments an.

Die Senioren stellen einige Fragen. Sie wollen wissen, warum die Minister auch Abgeordnete sind, obwohl der Landtag doch die Regierung kontrollieren soll, und fordern Landtagswahlen nicht mehr im Januar, sondern in einer wärmeren Jahreszeit. Beide Verfassungsfragen erklärt Utter seinen Gästen, die dann hektisches Treiben erleben. Denn im Plenum steht eine namentliche Abstimmung an, der Abgeordnete muss seine Besucher alleine lassen. Da zunächst der Finanzminister noch einmal spricht und dann Vertreter der Opposition gleich langes Rederecht haben, kehrt Utter für einige Minuten zurück, bevor er von Fraktionsmitarbeitern endgültig zur Abstimmung gerufen wird. Zuvor ist Zeit für eine weitere Frage zur Rolle von Regierung und Opposition. Die sei »manchmal ein Ritual«, bekennt der Christdemokrat. Zum Haushalt sagt er, Sparen sei eine schwierige Sache in einer Gesellschaft, in der es immer heißt »mehr, mehr, mehr«.

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Artikel vom 04.01.2010 - 08.33 Uhr

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