Gegner der Mediatheksbrücke verfehlen Ziel knapp

Artikel vom 10.05.2010 - 10.31 Uhr

Bad Vilbel (pe). Die Gegner der im November im Stadtparlament beschlossenen Mediatheksbrücke über die Nidda haben ihr Ziel nicht erreicht: Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Brunnenstadt scheiterten sie allerdings recht knapp: Bei einer Wahlbeteiligung von 41,6 Prozent votierten 5641 Bürgerinnen und Bürger oder 57,2 Prozent für die Aufhebung des Beschlusses, 4224 oder 42,8 Prozent stimmten dagegen. Für die Aufhebung des Stadtverordnetenbeschlusses wären allerdings 5952 Stimmen nötig gewesen.

Bereits eine Viertelstunde nach Schließung der Wahllokale hatten sich im großen Sitzungssaal des Rathauses etliche Interessierte eingefunden, gegen 18.30 Uhr war der Saal voll. Gespannt verfolgten die Anwesenden die einlaufenden Ergebnisse, wobei sich ständig eine deutliche Mehrheit für die Aufhebung des Stadtparlamentsbeschlusses zeigte, sodass die Gegner des Millionenprojektes zwischen Zentralparkplatz und Kurhaus darauf hofften, ihr Ziel noch zu erreichen, während die Befürworter doch recht bang auf die Leinwand blickten.

Die Mitglieder der »Initiative Innenstadt Bad Vilbel« mit ihrer Vertrauensperson Dr. Hans-Joachim Lotz (r.) verfolgen die im Rathaus einlaufenden Ergebnisse. (Foto: Pegelow)

Kurz vor 19 Uhr stand jedoch fest, dass die Gegner ihr Ziel um 311 Stimmen verfehlt hatten. Dr. Hans-Joachim Lotz, Vertrauensperson der »Initiative Innenstadt Bad Vilbel«, die das Bürgerbegehren angestrengt hatte, zeigte sich »stolz. Dieses Ergebis hätte uns vorher niemand zugetraut«. Immerhin habe man die Zahl von 3523 Unterschriften, mit denen das Begehren eingefordert worden sei, bei dieser Abstimmung deutlich überschritten. »Das ist ein kleines kommunalpolitisches Wunder.« Dieses Ergebnis habe man »trotz riesiger Gegenplakate und großer Werbung der Mediatheksbefürworter« erreicht. »Wir können hier erhobenen Hauptes aus dem Raum gehen«.

Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr (CDU), der aus seinem Urlaub per Handy eine Stellungnahme abgab, meinte, er habe damit gerechnet, dass die Gegner scheitern würden. Er sei »stolz auf die Bad Vilbeler«. »Nun müssen wir mit ganzer Kraft an dem Projekt arbeiten«. Zwar hätten die Gegner an diesem Tag viele Stimmen bekommen, »aber es gibt einen eindeutigen Parlamentsbeschluss, und der wird umgesetzt«. Auch für die CDU bedeute diese Entscheidung »ein gutes Ergebnis«. Mit der Bürgermeisterwahl habe seine Partei »einen guten Start hingelegt«, und bei dieser Entscheidung sei der kommunalpolitische Weg seiner Partei bestätigt worden, so Stöhr.

Kulturamtsleiter Claus-Günther Kunzmann begrüßt das Scheitern des Bürgerbegehrrens gegen die Mediatheksbrücke.

»Begeistert« vom Ausgang des Begehrens zeigte sich Kulturamtsleiter Claus-Günther Kunzmann, der deutlich für den Bau der Mediatheksbrücke geworben hatte. Er wertete die Tatsache, dass knapp 60 Prozent der Vilbeler nicht an der Abstimmung teilgenommen hätten, als positiv. Die Mehrheit der Menschen in dieser Stadt sehe dem Thema »gelassen« entgegen. Er stelle »klar das Scheitern der Gegner fest, und damit gelten die vom Parlament beschlossenen Pläne«. Man habe diese zunächst auf die Seite gelegt, aber jetzt könne man mit den Feinplanungen für die Brücke beginnen, so Kunzmann. Stadtrats Rüdiger Wiechers (CDU) wünschte sich, dass »noch morgen die Bagger anrollen sollen und zunächst die Brücke über die Nidda errichtet wird, damit mit den Bauarbeiten auf dem Zentralparkplatz begonnen werden kann«.

Eine ganz andere Meinung vertrat der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament, Rainer Fich. Seine Partei hatte zunächst den Anstoß für die Unterschriftensammlung gegeben und in den vergangenen Wochen die Gegner der Mediatheksbrücke unterstützt. Er sei »nicht enttäuscht«. Man habe gesehen, dass man mit einem Sachtherma, das man engagiert vertrete, Mehrheiten gegen die CDU erreichen könne. Rechtllich sei die Sache klar: Denn es gebe nun einen »Auftrag zur Umsetzung des Projektes«. Fich meinte weiter, »die CDU hat erstmals in ihrer 33-jährigen Regierungszeit eine Niederlage erlitten«. Aber die Befürworter des Projektes müssten sich »einmnal in Ruhe das Ergebnis anschauen«. Die Zielsetzung des Investors Dr. Jehner sei ja gewesen, die Bürger bei diesem Projekt »mitzunehmen«. Er hoffe darauf, dass die über 5600 Gegenstimmen hierfür ein Signal seien.

Derweil kündigte Ehrenstadtrat Klaus Kroner, der zu den Gegnern der Brücke zählt, an, er habe »den Wunsch nach einer Überprüfung des Briefwahlergebnisses«. Bei einem so knappen Ausgang und 1900 Briefwählern müssten deren Stimmen nochmals geprüft werden, wie er gegenüber der WZ sagte.

Drucken

Versenden

Artikel vom 10.05.2010 - 10.31 Uhr

Social Networks

X Diesen Artikel versenden